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Reglement über den Fonds für die Sammlung Bernhard Neher

Schaffhausen (city) · 4600.4 · regulation

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In force since 2020-09-15, as the publisher states.

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Contents: 8 provisions
  1. Art. 1
  2. Art. 2
  3. Art. 3
  4. Art. 4
  5. Art. 5
  6. Art. 6
  7. Art. 7
  8. Art. 8

Proposed changes to this act

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8 provisions

Art. 1

Unter der Bezeichnung "Fonds Sammlung Bernhard Neher" besteht ein Fonds mit dem Zweck der Erschliessung, Konservierung und Präsentation der Sammlung Bernhard Neher im Museum zu Allerheiligen.

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Art. 2

Mit Erlass dieses Reglements wird dem Fonds das in der Rechnung der Stadt Schaffhausen bereits als «Fonds Sammlung Bernhard Neher» bezeichnete Vermögen zugewiesen.

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Art. 3

1 Dem Fonds können künftige Vermögenszuwendungen von Dritten nach deren ausdrücklichem Willen zugewiesen werden. 2 Weiter können dem Fonds Erträge zugewiesen werden, welche unmittelbar auf die Sammlung Bernhard Neher zurückgehen. 3 Die Verzinsung des Fondsvermögens erfolgt auf den Anfangsbestand des jeweiligen Jahres zum Sparheftzinssatz der Schaffhauser Kantonalbank, welcher am 1. Januar eines jeden Jahres gilt.

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Art. 4

Name und Zweck Zugewiesenes Vermögen Äufnung und Verzinsung Verwendung der Mittel, Budgetierung Reglement über den Fonds für die Sammlung Bernhard Neher 4600.4 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 15. September 2020) 2 1 Fondsmittel dürfen ausschliesslich zur Erschliessung, Konservierung und Präsentation der Sammlung Bernhard Neher im Museum zu Allerheiligen verwendet werden. 2 Für die Ausrichtung von Leistungen stehen das Kapital und die Zinsen zur Verfügung. Voraussichtliche Leistungen und Zinsen sind zu budgetieren.

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Art. 5

Der Entscheid über die Verwendung der Mittel des Fonds richtet sich nach der Stadtverfassung vom 25. September 2011 und der Regelung der Ausgabenkompetenzen in der städtischen Verwaltung vom 15. August 2006.

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Art. 6

1 Die Aufsicht über den Fonds übt der Stadtrat aus. 2 Der Stadtrat erstattet dem Grossen Stadtrat im Rahmen der Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Schaffhausen Bericht über die verwendeten Mittel.

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Art. 7

Der Stadtrat löst den "Fonds Sammlung Bernhard Neher" auf, wenn das Fondsvermögen aufgebraucht ist und informiert das für die Gemeindeangelegenheiten zuständige Departement.

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Art. 8

Dieses Reglement tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Zuständigkeit Aufsicht und Berichterstattung Auflösung Inkrafttreten

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