Art. 1
Die Abgabe von Wasser durch die Städtischen Werke Schaffhausen, nachstehend StWS genannt, erfolgt nach den Bestimmungen der Verordnung über die Wasserabgabe 2010 (VW 2010) der StWS.
Propose a changeLaw
Wasser Rahmentarifordnung (RTOW 2016)
Schaffhausen (city) · 7200.2 · regulation
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In force since 2016-01-01, as the publisher states.
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Contents: 10 provisions
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10 provisions
Art. 2
1 Für jeden Neuanschluss an Versorgungsleitungen der WSH oder einer Erhöhung der Belastungswerte ist eine Anschlussgebühr zu entrichten. 2 Diese basiert auf dem Total der, nach den Richtlinien und Leitsätzen des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches (SVGW), bei der Installationsabnahme ermittelten und angeschlossenen Belastungswerte. 3 Ein Belastungswert entspricht 0,1 Liter pro Sekunde. 4 Je Belastungswert wird eine Anschlussgebühr von CHF 90.-- erhoben.
Propose a changeArt. 3
1 Der Wassertarif gilt für sämtliche fest angeschlossenen Bezugsverhältnisse und setzt sich aus den beiden folgenden Tarifkomponenten zusammen: a) Leistungspreis b) Mengenpreis Allgemeines Anschlussgebühr Wassertarif Wasser-Rahmentarifordnung 7200.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2016) 2 2 Die Zahlungspflicht für den Wassertarif beginnt mit dem Einbau des Wasserzählers. 3 Für Gebäude auf einem Grundstück, zu dem kein Wasseranschluss besteht, die aber im Bereich von Hydranten liegen, ist eine Gebühr von CHF 150.-- pro Jahr zu bezahlen.
Propose a changeArt. 4
1 Der Leistungspreis (Grundgebühr) wird in Abhängigkeit von der Leistung des installierten Wasserzählers festgesetzt. Die StWS bestimmen für jedes Bezugsverhältnis aufgrund der notwendigen Maximalleistung (massgebend ist die Summe der Belastungswerte) die Wasserzählergrösse. 2 Für folgende zur Verfügung stehenden Wasserzähler werden jährliche Leistungspreise gemäss untenstehender Tabelle erhoben: erster Wasserzähler pro zus. Wasserunterzähler ¾" EFH CHF 156.-- CHF 120.-- ¾" MFH CHF 240.-- CHF 120.-- 1" CHF 360.-- CHF 132.-- 1 ¼" CHF 480.-- CHF 156.-- 1 ½" CHF 720.-- CHF 180.-- 2" CHF 1'080.-- CHF 228.-- 65 mm CHF 1'320.-- 80 mm CHF 1'620.-- 100 mm CHF 2'160.-- 3 Der Leistungspreis wird unabhängig von der bezogenen Wassermenge geschuldet.
Propose a changeArt. 5
1 Der Rahmentarif für den Mengenpreis basiert auf der bezogenen Wassermenge. Er beträgt am 1. Januar 2016 CHF 1.65 je Kubikmeter (1'000 Liter) Wasser. 2 Der Rahmentarif für den Mengenpreis wird der Teuerung angepasst, wenn diese gegenüber der letzten Festsetzung wenigstens 3 % beträgt. Massgebend ist der Landesindex der Konsumentenpreise vom Januar des Vorjahres. Es erfolgt keine automatische Anpassung des an die Kunden verrechneten Mengenpreises. 3 Der an die Kunden verrechnete Mengenpreis kann, unter Einhaltung der Auflagen gemäss Art. 10 Abs. 3 des Leistungsauftrages Leistungspreis Rahmentarif für den Mengenpreis Wasser-Rahmentarifordnung 7200.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2016) 3 der Städtischen Werke Schaffhausen für die Wasserversorgung, innerhalb eines Bandes von +/- 5 % des Rahmentarifes durch die Verwaltungskommission der Städtischen Werke Schaffhausen den aktuellen Verhältnissen angepasst werden.
Propose a changeArt. 6
1 Neben dem Wassertarif gemäss Art. 3 ff. werden beim betreffenden Bezugsverhältnis, basierend auf der maximalen Vorhalteleistung, folgende jährliche Zusatzgebühren erhoben für: a) Klimaanlagen mit Direktkühlern CHF 60.-- je Liter/Minute mit Rückkühlern CHF 50.-- je Liter/Minute b) Sprinkleranlagen Bereitstellungsgebühr CHF 1.50 je Liter/Minute Beim Anschluss mehrerer Sprinkleranlagen an dieselbe Zuleitung wird nur die grösste Anlage für die Gebührenrechnung berücksichtigt. c) Bauwasser CHF 150.-- pauschal pro Wohneinheit für Einfamilien-, Reihen- und Terrassenhäuser CHF 100.-- pauschal pro Wohneinheit für Mehrfamilienhäuser 0,2 ‰ der Bausumme ohne Land und Umgebungsarbeiten pauschal für Gewerbe-, Industriebauten und Bauten für gemischte Nutzung d) Trinkwasser für sonstige, spezielle Zwecke Für die Bereitstellung und die Verwendung von Trinkwasser für sonstige Zwecke (ausser Art. 6, a, b und c), deren Verbrauch nicht von einem Wasserzähler gemessen wird, wird eine Zusatzgebühr erhoben. 2 Die Zusatzgebühr gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. a und b ist für das ganze Kalenderjahr zu bezahlen. 3 Der Aufwand der StWS für die Installation für Bauwasser gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. c geht zu Lasten des Auftraggebers. 4 Besondere Bezugsverhältnisse, bei denen sich die Montage eines Wasserzählers nicht rechtfertigt, werden durch die StWS vertraglich geregelt. 5 Die Gebühr für Bauwasser kann basierend auf den voraussichtlichen Baukosten gemäss Baugesuch als Vorauszahlung verlangt werden. Gebühren für spezielle Wasserbezüge Wasser-Rahmentarifordnung 7200.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2016) 4 6 In speziellen Fällen kann das Bauwasser über einen Wasserzähler verrechnet werden.
Propose a changeArt. 7
1 Bei kleinen Bezügen erfolgt die Verrechnung über eine Pauschalgebühr (auf der Basis der erwarteten Verbrauchsmenge) mit der Erteilung der Ausnahmebewilligung. 2 Bei grösseren Bezügen erfolgt die Wasserabgabe ausschliesslich über Wasserzähler unter Verrechnung eines Leistungspreises gemäss Art. 4 Abs. 2 und eines Mengenpreises gemäss Art. 5. 3 Der Aufwand der StWS für den Ein- und Ausbau der Bezugseinrichtung sowie eventuelle Reparaturen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Propose a changeArt. 8
Der Einwohnergemeinde wird eine jährliche Gebühr verrechnet für: a) jeden Hydranten (Unterhalt) CHF 105.-- b) jeden laufenden
Propose a changeArt. 9 öffentlichen Brunnen CHF 190.-- je Liter/Minute
Die vorstehenden Tarife, Taxen und Gebühren enthalten keine Mehrwertsteuer. Diese wird nach den Vorgaben des Bundes berechnet und auf den Rechnungen der StWS separat ausgewiesen.
Propose a changeArt. 10
1 Diese Rahmentarifordnung (RTOW 2016) unterliegt dem fakultativen Referendum. 2 Sie ersetzt die Rahmentarifordnung RTOW 2014 vom 21. Januar 2014. 1) Fussnoten: 1) Beschluss des Stadtrates vom 28. Dezember 2015, vom Regierungsrat genehmigt am 22. Dezember 2015, in Kraft getreten am 1. Januar 2016. Wasserbezug ab Hydrant Spezielle Bezugsverhältnisse der Einwohnergemeinde Mehrwertsteuer Inkrafttreten und Aufhebung bisherigen Rechts
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