Laws of Confederation

5,342 acts found

• Briefwechsel vom 30. November 1989 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Schaffung einer «Gemischten schweizerisch-französischen Kommission für nukleare Sicherheit»Confederation · 0.732.934.93 · treaty
• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der schwedischen Regierung über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der KernenergieConfederation · 0.732.971.4 · treaty
• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Verwendung der KernenergieConfederation · 0.732.977.2 · treaty
• Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Italienischen RepublikConfederation · 0.733.2 · treaty
• Briefwechsel vom 27. Januar/26. Februar 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die gegenseitige Versorgungssicherheit mit ErdgasConfederation · 0.733.134.9 · treaty
• Protokoll über die Europäische Konferenz der VerkehrsministerConfederation · 0.740.1 · treaty
• Übereinkommen über die Freiheit des DurchgangsverkehrsConfederation · 0.740.4 · treaty
• Statut vom 14. April 1921 über die Freiheit des DurchgangsverkehrsConfederation · 0.740.41 · treaty
• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und StrasseConfederation · 0.740.72 · treaty
• Europäisches Übereinkommen über wichtige Linien des internationalen kombinierten Verkehrs und damit zusammenhängende EinrichtungenConfederation · 0.740.81 · treaty
• Verwaltungsvereinbarung über die Anwendung des im Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft über den Schienen- und Strassengüterverkehr vorgesehenen ÜberlaufsystemsConfederation · 0.740.716 · treaty
• Beschluss Nr. 1/2006 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz über die Einrichtung einer gemeinsamen Verkehrsbeobachtungsstelle für die AlpenregionConfederation · 0.740.722 · treaty
• Beschluss Nr. 1/2007 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz über die ab dem 1. Januar 2008 in der Schweiz geltende Gebührenregelung für KraftfahrzeugeConfederation · 0.740.723 · treaty
• Beschluss Nr. 3/2020 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 16. Dezember 2020 über die in der Schweiz ab dem 1. Juli 2021 geltende Gebührenregelung für KraftfahrzeugeConfederation · 0.740.724 · treaty
• Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Gewährung eines Rabatts auf die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe für Fahrzeuge der Emissionsklasse EURO VIConfederation · 0.740.725 · treaty
• Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen UnionConfederation · 0.740.726 · treaty
• Beschluss Nr. 1/2016 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz über die in der Schweiz ab dem 1. Januar 2017 geltende Gebührenregelung für KraftfahrzeugeConfederation · 0.740.727 · treaty
• Protokoll zum Europäischen Übereinkommen von 1991 über wichtige Linien des internationalen kombinierten Verkehrs und damit zusammenhängende Einrichtungen (AGTC) betreffend den kombinierten Verkehr auf WasserstrassenConfederation · 0.740.811 · treaty
• Übereinkommen über den StrassenverkehrConfederation · 0.741.10 · treaty
• Internationales Abkommen über KraftfahrzeugverkehrConfederation · 0.741.11 · treaty
• Europäisches Übereinkommen über die internationalen Wirkungen des Entzuges des Führerausweises für MotorfahrzeugeConfederation · 0.741.16 · treaty
• Übereinkommen über StrassenverkehrszeichenConfederation · 0.741.20 · treaty
• Abkommen über die Vereinheitlichung der WegezeichenConfederation · 0.741.21 · treaty
• Übereinkommen über das auf Strassenverkehrsunfälle anzuwendende RechtConfederation · 0.741.31 · treaty
• Europäisches Zusatzübereinkommen zum Übereinkommen über den Strassenverkehr, das in Wien am 8. November 1968 zur Unterzeichnung aufgelegt wurdeConfederation · 0.741.101 · treaty
• Europäisches Zusatzübereinkommen zum Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen, das in Wien am 8. November 1968 zur Unterzeichnung aufgelegt wurdeConfederation · 0.741.201 · treaty
• Protokoll über Strassenmarkierungen zum Europäischen Zusatzübereinkommen zum Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen, das in Wien am 8. November 1968 zur Unterzeichnung aufgelegt wurdeConfederation · 0.741.201.2 · treaty
• Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Schadendeckung bei VerkehrsunfällenConfederation · 0.741.319.136 · treaty
• Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Schadendeckung bei VerkehrsunfällenConfederation · 0.741.319.163 · treaty
• Notenaustausch vom 16. Oktober 1958 über die gegenseitige Deckung der Schäden von Angehörigen der Schweiz und Frankreichs bei Motorfahrzeug-UnfällenConfederation · 0.741.319.349 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Schadendeckung bei StrassenverkehrsunfällenConfederation · 0.741.319.454 · treaty
• Notenaustausch vom 3. November 2003 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die Schadendeckung bei StrassenverkehrsunfällenConfederation · 0.741.319.514 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Luxemburg über die Schadendeckung bei VerkehrsunfällenConfederation · 0.741.319.518 · treaty
• Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Annahme harmonisierter technischer Regelungen für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge eingebaut oder dafür verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Regelungen erteilt wurdenConfederation · 0.741.411 · treaty
• Notenaustausch vom 10. November und 20. Dezember 2023 zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die gegenseitige Anerkennung von Fähigkeitsausweisen für das Führen von schweren MotorwagenConfederation · 0.741.521.367.1 · treaty
• Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die wechselseitige Amtshilfe in Strassenverkehrs-(Kraftfahr-)angelegenheitenConfederation · 0.741.531.916.3 · treaty
• Notenaustausch vom 1. Juli 1971 zwischen der Schweiz und Belgien über die gegenseitige Anerkennung der Ausweise für die Führung von MotorfahrzeugenConfederation · 0.741.531.917.2 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der Provinz Ontario vertreten durch den Transportminister betreffend FührerausweiseConfederation · 0.741.531.923.21 · treaty
• Briefwechsel vom 19. März/5. April 2001 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Saskatchewan über den prüfungsfreien Umtausch von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.923.22 · treaty
• Briefwechsel vom 17. Juli 2001 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Prince Edward Island über den prüfungsfreien Umtausch von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.923.23 · treaty
• Briefwechsel vom 28./29. August 2001 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Alberta über den prüfungsfreien Umtausch von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.923.24 · treaty
• Briefwechsel vom 21. September/2. November 2004 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Neufundland und Labrador über den prüfungsfreien Umtausch von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.923.25 · treaty
• Briefwechsel vom 2. Mai 2005 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Manitoba über den prüfungsfreien Umtausch von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.923.26 · treaty
• Gegenseitigkeitsvereinbarung zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung von Quebec betreffend den Umtausch von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.923.27 · treaty
• Notenaustausch vom 29. Juni/2. Juli 1998 zwischen der Schweiz und Spanien über die gegenseitige Anerkennung und den Umtausch der nationalen FührerausweiseConfederation · 0.741.531.933.2 · treaty
• Abkommen zwischen der Schweiz und dem Bundesstaat Louisiana über den Austausch von Rechten und Privilegien bei der Verwendung von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.933.61 · treaty
• Notenaustausch vom 17. Juni/3. Juli 1980 zwischen der Schweiz und Griechenland betreffend die gegenseitige Anerkennung der nationalen FührerausweiseConfederation · 0.741.531.937.2 · treaty
• Notenaustausch vom 10. September 1971 zwischen der Schweiz und Ungarn über die gegenseitige Anerkennung der Ausweise für die Führung von MotorfahrzeugenConfederation · 0.741.531.941.8 · treaty
• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die gegenseitige Anerkennung und den Umtausch von FührerausweisenConfederation · 0.741.531.945.4 · treaty
• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die gegenseitige Anerkennung von Probefahrten-Bewilligungen und Kollektiv-FahrzeugausweisenConfederation · 0.741.531.945.41 · treaty