St. Gallen (city) · 211.1 · communal act
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In force since 2020-08-01, as the publisher states.
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1 Dieses Reglement regelt die Führung und Organisation der städtischen Schulen und schulischen Einrichtungen. 2 Es gilt, soweit nicht Gesetz oder rechtsetzende Vereinbarungen abweichende Bestimmungen enthalten.
Propose a change1 Der Unterricht an den städtischen Schulen ist für die in der Stadt wohnhaften Schülerinnen und Schüler unentgeltlich. 2 Schulgelder oder Kostenbeiträge werden jedoch erhoben für: 1. den Unterricht an der Musikschule; 2. Fächer und Kurse ausserhalb des Lehrplans oder mit besonderem Materialaufwand; 3. fördernde Massnahmen, soweit diese nicht auf Grund des kantonalen Rechts unentgeltlich sind; 4. familienergänzende Betreuungsangebote, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Eltern.
Propose a change1 Der Stadtrat erlässt ausführende Reglemente über die städtischen Schulen und schulischen Einrichtungen. 2 Er regelt insbesondere: 1. Schulgelder und Kostenbeiträge; 2. Abgabe von Lehrmitteln und Verbrauchsmaterial. 3. * … 3 Er erlässt Bestimmungen zum Dienstverhältnis der Lehrpersonen und Schulleitungen, soweit nicht das kantonale Recht anwendbar ist. 4 Er regelt insbesondere: 1. Entlastungen und Zulagen; 2. Entschädigungen für besondere Aufgaben; 3. Urlaub.
Propose a change1 Die Stadt führt Normalkindergärten. 2 Sie kann Sonderkindergärten führen, soweit kein anderer Träger diese Aufgabe erfüllt.
Propose a change1 Die in der Stadt wohnhaften Kinder haben Anspruch, den Kindergarten während zweier Jahre zu besuchen.
Propose a change1 Der Stadtrat eröffnet neue Kindergärten, wenn in den betreffenden Wohnquartieren ein hinreichendes Bedürfnis besteht. Er hebt bestehende Kindergärten auf, wenn kein hinreichendes Bedürfnis mehr besteht. 2 Die Kindergärten sollen so angelegt werden, dass sie von den Kindern des betreffenden Wohnquartiers möglichst ohne Gefahr erreicht werden können.
Propose a change1 Die Kindergärten werden von der zugeteilten Primarschulleitung geführt.
Propose a change1 Die Stadt führt Primar-, Real- und Sekundarschulklassen der Volksschule.
Propose a change1 Die Einzugsgebiete bestimmen die Zuweisung der Schülerinnen und Schüler zu den einzelnen Primar- und Oberstufenschulen. 2 Abweichende Zuweisungen sind möglich, wenn die in Absatz 3 genannten Zielsetzungen besser erreicht werden können und keine überwiegend privaten Interessen entgegenstehen. 3 Für die Festlegung der Einzugsgebiete massgebend sind ausgeglichene Klassengrössen, die optimale Nutzung des vorhandenen Schulraums, die Sicherheit des Schulwegs und nach Möglichkeit die Zugehörigkeit zum Wohnquartier.
Propose a change…
Propose a change1 Die Primarschuleinheiten, die Oberstufenzentren sowie die Real- und Sekundarschulen werden von je einer Schulleitung geleitet.
Propose a change1 Die Stadt sorgt für eine Aufgabenhilfe, soweit diese nicht durch private Organisationen sichergestellt wird.
Propose a change1 Die Stadt führt eine Musikschule, in welcher Grundschul-, Sing- und Instrumentalunterricht erteilt wird. 2 Die Musikschule wird von einer Schulleiterin oder einem Schulleiter geleitet.
Propose a change1 Die Stadt führt eine Talentschule, in welcher sportlich oder künstlerisch hochbegabte Schülerinnen und Schüler gefördert werden.
Propose a change1 Die Stadt führt Kurse für freiwillige Handarbeit.
Propose a change1 Die Stadt führt eine Stadtbibliothek für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie kooperiert mit anderen Bibliotheken in der Stadt.
Propose a change1 Die Stadt führt familienergänzende Betreuungsangebote: 1. für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, denen die nötige Aufsicht in der schulfreien Zeit fehlt (Horte); 2. für die teilzeitliche Betreuung von Schülerinnen und Schülern ausserhalb der Schulzeit.
Propose a change1 Die Stadt führt in regelmässigem Turnus ein Kinderfest für die städtischen Schulen durch. 2 Nichtstädtischen Schulen in der Stadt St.Gallen ist eine Teilnahme am Kinderfest mit Schülerinnen und Schülern entsprechenden Alters möglich.
Propose a change1 Die Stadt führt eine Kinder- und Jugendzahnklinik für Zahn- und kieferorthopädische Behandlungen sowie für die Zahnprophylaxe. 2 Die Klinik wird von einer diplomierten Zahnmedizinerin oder einem diplomierten Zahnmediziner geleitet.
Propose a change1 Die Stadt leistet Beiträge an die Kosten der Zahn- und kieferorthopädischen Behandlung von Kindern im Volksschulalter aus St.Gallen, sofern die Behandlung an der städtischen Kinder- und Jugendzahnklinik erfolgt ist, oder diese die Kinder an Privatzahnärzte bzw. Privatzahnärztinnen zur Behandlung überwiesen hat. 2 Die Stadt übernimmt maximal 75 % der Behandlungskosten nach Abzug allfälliger Krankenkassen- und Versicherungsbeiträge (Netto-Behandlungskosten). 3 Die Höhe der Beitragsleistungen an die Netto-Behandlungskosten richtet sich nach den Einkommens-, Vermögens- und Familienverhältnissen der Erziehungsberechtigten, wobei die Beiträge nur bis zu folgendem massgebenden Einkommen ausgerichtet werden: a) CHF 30'000 für Alleinerziehende; b) CHF 38'000 für Ehepaare und Konkubinatspaare.
Propose a change1 Der Stadtrat erlässt Ausführungsbestimmungen, in denen er die Ermittlung des massgebenden Einkommens in Anlehnung an die kantonale Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung[2] festlegt. 2 Keinen Anspruch auf Beiträge oder reduzierte Tarife haben Alleinstehende mit einem steuerbaren Vermögen von mehr als CHF 100'000 und Verheiratete mit einem steuerbaren Vermögen von mehr als CHF 150'000.
Propose a change1 Der Stadtrat ist das oberste Leitungs- und Verwaltungsorgan im Bereich der Schulen. 2 Er beschliesst insbesondere über: 1. ausführende Reglemente im Bereich der städtischen Schulen; 2. Leitbild der städtischen Schulen; 3. Qualitätskonzept der städtischen Schulen; 4. Schulprojekte von grundsätzlicher Bedeutung, unter Vorbehalt der Zuständigkeit des Stadtparlaments; 5. * Einzugsgebiete; 6. rechtsgeschäftliche Verträge mit anderen Schulgemeinden; 7. Stellenplan der städtischen Schulen; 8. Wahl des Pädagogischen Beirats Schule und der Rekurskommission Schule und deren Präsidentinnen oder Präsidenten; 9. Wahl der Schulleitungen; 10 Wahl von Lehrpersonen nach Art. 57 VSG; 11. Auflösung von Dienstverhältnissen, bei denen der Stadtrat Wahlbehörde ist; 12. Ausübung von Disziplinarbefugnissen bei Dienstverhältnissen, bei denen der Stadtrat Wahlbehörde ist. 3 Dem Stadtrat obliegt die Interessenvertretung im Bereich der Schule, soweit es um Fragen von grundsätzlicher Bedeutung geht. 4 Der Stadtrat kann Aufgaben, die übertragbar sind, an die zuständige Direktion und deren Dienststellen sowie an die Schulleitungen delegieren. Er regelt die Zuständigkeiten durch Reglement.
Propose a change1 Der Schulleitung obliegt die Organisation und Führung der einzelnen Schulen. 2 Zu ihren Aufgaben gehört insbesondere: 1. Erteilung von befristeten und unbefristeten Lehraufträgen; 2. Personalführung in der Schule; 3. Umsetzung des Qualitätskonzepts der Schule; 4. Mitwirkung bei der Vorbereitung des Budgets und Verwendung der Sachkredite; 5. Pflege der Beziehungen zu den Eltern und zum Quartier. 3 Der Stadtrat regelt durch besonderes Reglement: 1. Aufgaben und Befugnisse der Schulleitungen; 2. Führung der Schulleitungen durch die für die Schulen zuständige Direktion.
Propose a change1 In Schulquartieren mit mehreren Primarschulhäusern können Schulhausleitungen eingesetzt werden. 2 Die Schulhausleitungen sind der Schulleitung unterstellt.
Propose a change1 Als Schulleiterin oder Schulleiter können Lehrpersonen gewählt werden, die einen Fähigkeitsausweis für Schulleitungen besitzen oder sich verpflichten, diesen zu erwerben. 2 … 3 Die Stadt stellt die Weiterbildung der Schulleitungen sicher.
Propose a change1 Die Schulleitungen führen regelmässig Konvente durch, die der Information und Mitsprache der Lehrpersonen dienen.
Propose a change1 Die Abteilungsleitungen und die Schulleitungen führen regelmässige Zusammenkünfte durch, die der gegenseitigen Information und Entscheidvorbereitung dienen. Daran nimmt auch eine Lehrperson aus dem Kollegium teil.
Propose a change1 Die zuständige Dienststelle führt regelmässig Schulleitungskonferenzen durch, die der Information und Mitsprache der Schulleitungen dienen.
Propose a change1 Eine Vertretung der Lehrpersonen und der Schulleitungen wirkt in der Personalkommission mit, welcher die Vorberatung in folgenden, Lehrpersonen und Schulleitungen betreffenden Personalangelegenheiten obliegt: 1. Festlegung der für die Ausschreibung zur Verfügung stehenden Stellen; 2. Wahl von Schulleitungen; 3. Auflösung von Dienstverhältnissen; 4. Ausübung von Disziplinarbefugnissen. 2 Bei der Wahl von Schulleitungen wirkt zusätzlich eine Person aus dem Kollegium mit.
Propose a change1 Eine Lehrperson aus dem Kollegium wirkt mit bei: 1. der Erteilung von Lehraufträgen durch die Schulleitung; 2. der Vorbereitung von Wahlen und beim Wahlantrag durch die Schulleitung.
Propose a change1 Die Mitwirkung der Personalverbände in personalpolitischen Angelegenheiten richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen, die für die Verwaltung gelten. 2 Sie erstreckt sich auch auf pädagogische Fachfragen.
Propose a change1 Die Schulen ermöglichen und unterstützen die Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler am Schulgeschehen.
Propose a change1 Der Pädagogische Beirat Schule beobachtet die städtischen Schulen und die für sie bedeutsamen Entwicklungen in Gesellschaft und Bildungswissenschaft. Er unterbreitet der für die Schulen zuständigen Direktion seine Anregungen.
Propose a change1 Die für die Schulen zuständige Direktion holt zu grundsätzlichen Fragen im Bereich der städtischen Schulen die Stellungnahme des Pädagogischen Beirats Schule ein. Der Stadtrat kann eine zusätzliche Stellungnahme einholen. 2 Eine Stellungnahme des Pädagogischen Beirats Schule wird insbesondere eingeholt vor der Beschlussfassung über: 1. pädagogische Zielsetzungen; 2. Leitbild der städtischen Schulen; 3. Schulordnung und ausführende Reglemente, soweit diese von pädagogischer Bedeutung sind; 4. Qualitätssicherung und Schulentwicklung; 5. Schulprojekte; 6. Allgemeine Verhaltensregeln in den städtischen Schulen (Schulhausordnung).
Propose a change1 Der Pädagogische Beirat Schule beschliesst selbständig über den Beizug der Direktorin oder des Direktors der für die Schulen zuständigen Direktion oder der Verwaltung zu seinen Beratungen. 2 Er kann Dritte beiziehen.
Propose a change1 Der Pädagogische Beirat Schule bezeichnet im Einvernehmen mit der für die Schulen zuständigen Direktion eine Person aus der Stadtverwaltung, welche die Sekretariatsarbeiten besorgt.
Propose a change…
Propose a change1 Die Schulleitungen unterstützen Personen, die in einem Schulquartier ein Elternforum errichten wollen, das der Zusammenarbeit von Schule und Eltern und der Elternbildung dient. 2 Sie stellen dem Elternforum nach Möglichkeit Räumlichkeiten und Hilfsmittel zur Verfügung. 3 Sie informieren das Elternforum regelmässig über aktuelle Schulfragen im Quartier und prüfen Anregungen. 4 Die Elternforen respektieren die Verantwortung der Schulleitungen für den Schulbetrieb und die Arbeit der einzelnen Lehrpersonen.
Propose a change1 Die Rekurskommission Schule entscheidet über Rekurse gegen Anordnungen der Verwaltung und der Lehrpersonen im Bereich der städtischen Volksschulen.
Propose a change1 Die Rekurskommission Schule besteht aus drei Mitgliedern und zwei Ersatzmitgliedern.
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