1
Dieses Reglement enthält Ausführungsbestimmungen zum Personalreglement.
2
Vorbehalten bleiben Ausführungsbestimmungen in besonderen Erlassen, namentlich betreffend:
a) *
Mitarbeitendenbeurteilung sowie Mitarbeiterinnen- und Mitarbeitergespräche;
b)
Arbeitszeit mit besonderen Dienstplänen;
c)
Inkonvenienzzulagen, Verpflegungszulagen und Zulagen zur Verrichtung aussergewöhnlich beschwerlicher und gefährlicher Arbeit;
d)
Weiterbildung;
e)
Mitwirkung;
f)
Hauswartpersonal;
g)
Abstellen von Fahrzeugen.
1
Bei Teilzeitbeschäftigung berechnen sich Ansprüche auf Feiertage, arbeitsfreie Tage, bezahlten Urlaub und Zulagen, die nicht auf Stundenbasis berechnet werden, nach dem Beschäftigungsumfang.
Art. 4 <strong>*</strong> Allgemeine Sorgfaltspflicht, Informatiksicherheit, Datenschutz und -sicherheit
1
Die Mitarbeitenden haben die Maschinen, Arbeitsgeräte, Anlagen und technischen Einrichtungen wie ICT-Geräte sowie Fahrzeuge sorgfältig zu behandeln und fachgerecht zu bedienen.
2
Der Stadtrat erlässt Weisungen zur Anwendung und zum Einsatz von ICT-Geräten, insbesondere betreffend Informatiksicherheit, Datenschutz und Datensicherheit; wer von mobilen Arbeitsformen Gebrauch macht, bietet auch dabei Gewähr für die Einhaltung von Informatiksicherheit, Datenschutz und Datensicherheit. *
3
Der Stadtrat kann den Erlass von Weisungen über die Nutzung von ICT-Geräten bzw. den Datenschutz und Datensicherheit delegieren.
1
Die personalrechtliche, vermögensrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit der Angestellten richtet sich nach dem städtischen Personalreglement und dem kantonalen Recht.
2
Für die Erhebung von Schadenersatz- oder Rückgriffsansprüchen gegenüber Angestellten ist der Stadtrat zuständig.
1
Die Anstellungsinstanz entscheidet spätestens drei Monate vor Erreichen der Altersgrenze in Rücksprache mit den Personaldiensten, ob ein Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen über die Altersgrenze hinaus weitergeführt wird. Das Arbeitsverhältnis wird befristet weitergeführt.
1
Der Wohnkreis für Personen, die Bereitschafts- oder Sicherheitsdienst leisten, umfasst die Stadt St.Gallen sowie Örtlichkeiten ausserhalb der Stadt, sofern die Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes bei normalen Verkehrsverhältnissen innerhalb folgender Zeiten gewährleistet ist:
a) *
20 Minuten für Mitarbeitende der Feuerwehr sowie der Entsorgung im Bereich Abwasser;
b) *
30 Minuten für Mitarbeitende der Stadtwerke sowie der Entsorgung im Bereich Abwasser, wenn eine Person in mehreren Abwasserbetrieben eingesetzt wird;
c)
40 Minuten für Mitarbeitende der Entsorgung in den Bereichen Kehrichtheizkraftwerk und Deponie;
d)
60 Minuten für Mitarbeitende, die in anderen Dienststellen Bereitschafts- oder Sicherheitsdienst leisten.
2
Die betroffenen Dienststellen erlassen im Einvernehmen mit den Personaldiensten eine Dienstanweisung, namentlich zur Bezeichnung der entsprechenden Stellen. *
3
In Härtefällen kann die Direktion im Einvernehmen mit den Personaldiensten Ausnahmen von den Höchstzeiten nach Abs. 1 erlauben. *
1
Keiner Bewilligung bedürfen:
a)
Wahl in ein Stimmbüro;
b)
Übernahme eines Amtes im Rahmen des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (Art. 314abis, 327a , 360 ff., 390 ff. ZGB).
1
Die Bewilligung für die Ausübung eines öffentlichen Amts ist vorsorglich vor der Kandidatur für das Amt einzuholen.
2
Die Bewilligung für die Ausübung eines öffentlichen Amtes wird durch den Stadtrat erteilt. *
Art. 9<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Mitgliedschaft im St.Galler Stadtparlament
1
Von der Mitgliedschaft im St.Galler Stadtparlament sind ausgeschlossen:
a)
Mitarbeitende, die einem Mitglied des Stadtrats direkt unterstellt sind;
b)
Mitarbeitende der Administration der Stadtkanzlei und Mitarbeitende der Finanzkontrolle;
c)
Abteilungs- und Bereichsleitende sowie Stabsmitarbeitende der Dienststelle Finanzen.
1
Muss das öffentliche Amt während der ordentlichen Arbeitszeit ausgeübt werden, so besteht Anspruch auf bezahlten Urlaub während höchstens 15 Arbeitstagen pro Jahr für alle öffentlichen Ämter. Dieser Anspruch ist nicht kumulierbar.
2
Der Stadtrat kann ausnahmsweise weitergehenden bezahlten Urlaub bewilligen.
1
Die Mitarbeitenden melden der Anstellungsinstanz vorgängig: *
a) *
Regelmässige Nebenbeschäftigungen, die entschädigt werden, wenn die Entschädigung 2’500 Franken je Jahr übersteigt;
b) *
die Übernahme leitender Funktionen in juristischen Personen mit wirtschaftlichem Zweck und in Unternehmen, die im Handelsregister eingetragen sind;
c) *
die finanzielle Beteiligung an juristischen Personen oder Unternehmen gemäss Bst. b, wenn die Beteiligung mindestens ein Drittel des Vermögens derselben umfasst.
2
Die Anstellungsinstanz setzt die Personaldienste über die Meldungen in Kenntnis. *
1
Eine Bewilligung unter den Voraussetzungen von Art. 29 Abs. 2 Personalreglement ist erforderlich für: *
a) *
Nebenbeschäftigungen und leitende Funktionen gemäss Art. 11 Abs. 1 Bst. a und b dieses Reglements;
b) *
andere Nebenbeschäftigungen, sofern sich nach deren Aufnahme eine Unvereinbarkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 2 Personalreglement manifestiert.
2
Eine Unvereinbarkeit mit dem Arbeitsverhältnis kann insbesondere vorliegen, wenn: *
a)
die gesamte zeitliche Beanspruchung durch die Haupt- und die Nebenbeschäftigung bzw. die Übernahme leitender Funktionen ein volles Arbeitspensum um mehr als zehn Prozent übersteigt;
b)
die Nebenbeschäftigung oder die Übernahme leitender Funktionen einen Zusammenhang mit der amtlichen Aufgabe aufweisen können.
3
Die Bewilligung wird durch die Anstellungsinstanz im Einvernehmen mit den Personaldiensten erteilt. *
Art. 14 Vertretung der Stadt in öffentlichen oder privaten Körperschaften
1
Wer die Stadt gemäss Pflichtenheft in einer öffentlichen oder privaten Körperschaft vertritt, übt keine Nebenbeschäftigung aus.
2
Entschädigungen und Sitzungsgelder, die durch Dritte für diese im Rahmen der Arbeitszeit erfolgten Tätigkeit ausgerichtet werden, fallen der Stadt zu. *
1
Zuständige Behörde zur Erteilung der Einwilligung im Sinne von Art. 320 Ziff. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937[2] ist:
a)
Leiterin bzw. Leiter der Dienststelle, wenn die Auskunftserteilung durch eine Person erfolgen soll, die in der Dienststelle tätig ist;
b)
Direktorin bzw. Direktor, wenn die Auskunftserteilung durch die Leiterin bzw. den Leiter einer Dienststelle erfolgen soll;
c)
Stadtrat, wenn die Auskunftserteilung durch ein Mitglied des Stadtrats, eine Stabsstelle oder die Leiterin bzw. den Leiter der Finanzkontrolle erfolgen soll.
1
Die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit ist auf die Werktage Montag bis Freitag verteilt.
2
Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen für Dienststellen, die den Betrieb auch nachts, an Wochenenden und an Feier- oder arbeitsfreie Tage aufrechterhalten müssen.
3
Die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit beträgt bei einem Beschäftigungsumfang von 100 Prozent von Montag bis Freitag grundsätzlich 8 Stunden und 24 Minuten, an Tagen mit arbeitsfreien Halbtagen 4 Stunden und 12 Minuten. *
1
Wenn es betrieblich möglich ist, wird je Halbtag eine Pause von 15 Minuten gewährt. Diese zählt als Arbeitszeit.
2
Bei besonderen Verhältnissen kann die Dienststelle im Einvernehmen mit den Personaldiensten eine abweichende Regelung bewilligen. *
3
Bei einer zusammenhängenden tatsächlichen täglichen Arbeitszeit von mehr als sieben Stunden muss eine Mittagspause oder eine vergleichbare Arbeitsunterbrechung von mindestens 30 Minuten eingehalten werden. Sie zählt nicht als Arbeitszeit und wird in der Regel in der Mitte der Tagesarbeitszeit bezogen. *
1
Wer nicht aus betrieblichen Gründen an feste Arbeitszeiten gebunden ist, hat Anspruch auf Gleitzeit. *
2
Vorbehalten bleiben Einschränkungen, wenn betriebliche Gründe dies erfordern.
1
Die Gleitzeit dauert von Montag bis Freitag von 06.00 bis 20.00 Uhr. *
2
Die Dienststelle stellt die gute Erfüllung der Verwaltungsaufgaben sowie die Erreichbarkeit der verantworteten Organisationseinheit sicher. *
3
Während der Gleitzeit kann im Rahmen der betrieblichen Anforderungen über Beginn und Ende der Arbeitszeit frei entschieden werden. Die Mittagspause richtet sich nach Art. 16 dieses Erlasses. *
4
Die Dienststelle kann in begründeten Fällen das Arbeiten ausserhalb des in Abs. 1 dieses Artikels festgelegten Zeitraums zulassen. *
1
Zeitguthaben und Zeitschulden sollen während des Kalenderjahres ausgeglichen werden. Der Ausgleich erfolgt in Absprache mit der vorgesetzten Stelle. *
2
Zeitguthaben verfallen am Ende des Kalenderjahres, soweit sie 60 Stunden übersteigen. Die Dienststelle kann im Einvernehmen mit den Personaldiensten den Übertrag auf das folgende Kalenderjahr bewilligen. *
3
Zeitschulden werden am Ende des Kalenderjahres durch Lohnabzug ausgeglichen, soweit sie 60 Stunden übersteigen. Die Dienststelle kann im Einvernehmen mit den Personaldiensten den Übertrag auf das folgende Kalenderjahr bewilligen. *
4
Wird das Arbeitsverhältnis beendet, so sind Zeitguthaben oder Zeitschulden bis zum Austrittstag auszugleichen. Ein Zeitguthaben bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses wird in der Regel gestrichen, eine Zeitschuld verpflichtet zu einer Lohnrückerstattung. *
5
Kann ein Zeitguthaben aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht ausgeglichen werden, wird es auf Antrag der Dienststelle im Einvernehmen mit den Personaldiensten ohne Zuschlag ausbezahlt. *
1
Wer die gleitende Arbeitszeit in Anspruch nimmt, belegt die Arbeitszeiten mit der "Elektronischen Zeiterfassung".
2
Der Arbeitszeitnachweis wird bei den Dienststellen monatlich stichprobenweise kontrolliert.
1
Die Direktion kann im Einvernehmen mit den Personaldiensten in Einzelfällen Ausnahmen von der Pflicht zur Zeiterfassung vorsehen. Ausnahmen sind möglich für Mitarbeitende, die keinen Anspruch auf Entschädigung für Überzeit haben (Art. 38 Abs. 2 PR). *
2
Wird die Arbeitszeit nicht erfasst, können keine Arbeitszeitmodelle gemäss Art. 32 dieses Reglements gewählt werden. Es besteht jedoch ein Anspruch auf fünf Kompensationstage.
3
Abwesenheiten wegen Krankheit, Unfall, Militär, öffentlichen Ämtern, bezahltem Urlaub, Ferien und Kompensation müssen festgehalten und den Personaldiensten1 gemeldet werden. *
1
Die Dienststelle kann im Einvernehmen mit den Personaldiensten bewilligen: *
a)
regelmässige oder länger als drei Monate dauernde Abweichungen in der Aufteilung der Arbeitszeit;
b)
besondere Formen der Zeiterfassung.
2
Im Einzelfall können kurzfristige Abweichungen in der Aufteilung der Arbeitszeit mit der vorgesetzten Person vereinbart werden.
1
Unter mobilen Arbeitsformen wird jede Tätigkeit verstanden, welche die Mitarbeitenden nicht am angestammten Arbeitsplatz verrichten. Es kann von zu Hause aus (Homeoffice) sowie in anderen geeigneten Räumlichkeiten innerhalb und ausserhalb der Stadt und unterwegs gearbeitet werden (Mobileoffice). *
2
Sofern es die betrieblichen Verhältnisse zulassen und die notwendige Infrastruktur vorhanden ist, kann die Dienststelle auf Antrag bewilligen, dass regelmässig ein Teil der Arbeitszeit mobil gearbeitet wird. Es wird eine schriftliche Vereinbarung zwischen der Dienststelle und den Mitarbeitenden abgeschlossen. *
3
In begründeten Fällen kann die Dienststelle mobiles Arbeiten im Rahmen des vollen Beschäftigungsumfangs gemäss Arbeitsvertag bewilligen. *
4
Der Arbeitsweg kann von der Dienststelle unter der Voraussetzung als Arbeitszeit bewilligt werden, dass der Arbeitsinhalt, die Reisedauer und die Reisebedingungen eine ununterbrochene Arbeitserfüllung von mindestens 30 Minuten ermöglichen. *
5
Die direkten Vorgesetzten können gelegentliches mobiles Arbeiten nach mündlicher Absprache bewilligen. *
6
Eine Ablehnung des Antrages auf regelmässiges mobiles Arbeiten muss von der Dienststelle schriftlich begründet werden. *
7
Es besteht kein Anspruch auf mobiles Arbeiten, ebenso wenig auf Zeitzuschläge oder sonstige Abgeltung für unregelmässige Arbeitszeiten. *
1
Die Kosten für die privaten Arbeitsmittel, die Infrastruktur und den Betrieb gehen zu Lasten der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters. *
1bis
Die Stadt beteiligt sich an den privaten Kosten beim mobilen Arbeiten, wenn sie es anordnet oder den Mitarbeitenden nicht dauernd ein städtischer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. *
2
Die Stadt ermöglicht den Anschluss an die städtische Informatikstruktur.
3
… *
1
Die Stadt stellt beim mobilen Arbeiten sicher, dass der Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung[3] und des Arbeitsgesetzes[4] und seinen Ausführungsbestimmungen über den Gesundheitsschutz entsprechen. Sie kann in begründeten Fällen die Einhaltung der Vorschriften überprüfen.
2
Die Mitarbeitenden sind verpflichtet, bei der Überprüfung des Arbeitsplatzes bei mobilem Arbeiten mitzuwirken und die Vorgaben der Stadt betreffend den Gesundheitsschutz zu befolgen.
1
Weitere Bestimmungen zu mobilen Arbeitsformen, im Sinne der operativen Umsetzung im Arbeitsalltag, erlassen die Personaldienste in einer entsprechenden Weisung. Auf Basis dieser Weisung schliessen die Dienststelle und die Mitarbeitenden eine Vereinbarung ab. Die Personaldienste legen die Grundzüge der Vereinbarung fest. *
1
… *
2
Wenn es mit der guten Erfüllung der Aufgaben vereinbar ist, kann die Dienststelle flexible Arbeitszeitmodelle bewilligen. *
3
Der Wechsel eines Arbeitszeitmodells erfolgt in der Regel auf Jahresbeginn.
4
… *
1
Variante
Abweichung vom Beschäftigungsumfang gemäss Arbeitsvertrag
Auswirkung auf Jahreslohn
zusätzliche Kompensationsstunden
VI
keine
keine
keine
VII
keine
minus 1 x 2.38 %
plus 42 Std. bzw. 5 Tage *
VIII
keine
minus 2 x 2.38 %
plus 84 Std. bzw. 10 Tage *
IX
plus 1 Std.
keine
plus 42 Std. bzw. 5 Tage *
2
Wird Variante IX bei Teilzeitverhältnissen angewendet, so beträgt die Pluszeit eine Stunde mal reduzierter Beschäftigungsumfang. Die 42 Kompensationsstunden vermindern sich entsprechend.
Art. 32<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Einschränkung der Wahl der Varianten
1
Bei dauerhafter ganzer oder teilweiser Abwesenheit von mehr als 365 Kalendertagen wird das Arbeitszeitmodell IX in Arbeitszeitmodell VI umgewandelt. Das Arbeitszeitmodell IX kann erst auf den 1. Januar des Folgejahres wieder beantragt werden.
1
Für den Bezug der zusätzlichen Kompensationsstunden aus einem Arbeitszeitmodell werden die Bestimmungen über den Bezug von Ferien (Art. 66 PR) sachgemäss angewendet.
2
Bei Abwesenheit wegen Krankheit, Unfall, Militär- oder Zivilschutzdienst von mehr als 90 Kalendertagen werden die Bestimmungen über die Kürzung des Ferienanspruchs (Art. 61 VZP) sachgemäss angewendet. *
1
Für Nachtarbeit, die als ordentliche Arbeitszeit geleistet wird, besteht Anspruch auf folgenden Zeitzuschlag:
a)
20.00 Uhr bis 24.00 Uhr:
10 %
b)
24.00 Uhr bis 05.00 Uhr:
20 %
2
Beträgt die geleistete Arbeitszeit zu den anspruchsgebenden Zeiten weniger als 60 Minuten, besteht kein Anspruch auf einen Zeitzuschlag.
3
Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen für Arbeitsbereiche mit besonderen Dienstplänen.
1
Für Arbeit an Sonn- und Feiertagen, die als ordentliche Arbeitszeit geleistet wird, besteht Anspruch auf folgenden Zeitzuschlag:
a)
An Sonntagen und Feiertagen:
20 %
2
Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen für Arbeitsbereiche mit besonderen Dienstplänen.
1
Für Überzeit besteht Anspruch auf folgenden Zeitzuschlag:
a)
während der Nacht an Werktagen
1.
von 20.00 Uhr bis 24.00 Uhr:
20 %
2.
von 24.00 Uhr bis 06.00 Uhr:
30 %
b)
an Samstagen und arbeitsfreien Tagen:
20 %
c)
an Sonntagen und Feiertagen:
30 %
2
Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen für Arbeitsbereiche mit besonderen Dienstplänen.
1
Die Zuordnung der Funktionen zu den einzelnen Lohnklassen richtet sich nach dem Anhang II zu diesem Reglement.
2
Die Berufserfahrung wird entsprechend berücksichtigt und kann bei bestimmten Funktionen eine fehlende Ausbildung ersetzen.
3
Können einzelne Funktionen nicht eindeutig einer Lohnklasse zugeordnet werden, respektive liegt eine Funktion zwischen zwei Lohnklassen, erfolgt die Einreihung in die tiefere der beiden Lohnklassen. Bei der Lohnfestlegung kann das Lohmaximum II der tieferen Lohnklasse um bis zu 5 % überschritten werden.
4
Über die definitive Zuordnung der Funktionen zu Lohnklassen entscheiden die Personaldienste abschliessend. *