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Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung

Valais · 412.1 · statute

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Contents: 98 provisions
  1. Art. 1
  2. Art. 2
  3. Art. 3
  4. Art. 4
  5. Art. 5
  6. Art. 6
  7. Art. 7
  8. Art. 8
  9. Art. 9
  10. Art. 10
  11. Art. 11
  12. Art. 12
  13. Art. 13
  14. Art. 14
  15. Art. 15
  16. Art. 16
  17. Art. 17
  18. Art. 18
  19. Art. 19 anderen kantonalen Dienststellen zusammen. *
  20. Art. 20
  21. Art. 21
  22. Art. 22
  23. Art. 23
  24. Art. 24
  25. Art. 25
  26. Art. 26
  27. Art. 27
  28. Art. 28
  29. Art. 29
  30. Art. 30
  31. Art. 31
  32. Art. 32
  33. Art. 33
  34. Art. 34
  35. Art. 35
  36. Art. 36
  37. Art. 37
  38. Art. 38 beruflichen Grundbildung. *
  39. Art. 39
  40. Art. 40
  41. Art. 41
  42. Art. 42
  43. Art. 43
  44. Art. 44
  45. Art. 45
  46. Art. 46
  47. Art. 47
  48. Art. 48
  49. Art. 49 anvertrauen (Art. 45 BBG und 40, 44 BBV)
  50. Art. 50
  51. Art. 51
  52. Art. 52
  53. Art. 53
  54. Art. 54
  55. Art. 55
  56. Art. 56
  57. Art. 57
  58. Art. 59
  59. Art. 60
  60. Art. 61
  61. Art. 62
  62. Art. 63
  63. Art. 64
  64. Art. 65 für die Qualifikationsverfahren. *
  65. Art. 66
  66. Art. 67
  67. Art. 68
  68. Art. 69 BBG), organisiert. *
  69. Art. 70
  70. Art. 71
  71. Art. 72
  72. Art. 73
  73. Art. 74
  74. Art. 75
  75. Art. 76
  76. Art. 77
  77. Art. 78
  78. Art. 79
  79. Art. 80
  80. Art. 81
  81. Art. 82
  82. Art. 83
  83. Art. 84
  84. Art. 85
  85. Art. 86
  86. Art. 87
  87. Art. 88
  88. Art. 89
  89. Art. 90
  90. Art. 91 Gemeindebeitrag
  91. Art. 92
  92. Art. 94
  93. Art. 95
  94. Art. 96
  95. Art. 97 Höhe von zehn Prozent. *
  96. Art. 98
  97. Art. 99
  98. Art. 100

98 provisions

Art. 82

Grundsatz 1 Die höhere Berufsbildung dient auf der Tertiärstufe der Vermittlung und dem Erwerb der Qualifikationen, die für die Ausübung einer anspruchs- oder einer verantwortungsvolleren Berufstätigkeit erforderlich sind. 2 Der Kandidat für eine höhere Berufsbildung muss über ein EFZ, den Abschluss einer höheren schulischen Allgemeinbildung oder eine gleichwertige Qualifikation und eine berufliche Erfahrung im entsprechenden Bereich verfügen.

Art. 83

Unterricht 1 Die höhere Berufsbildung wird erworben durch: a) eine eidgenössische Berufsprüfung oder eine eidgenössische höhere Fachprüfung; b) eine eidgenössisch anerkannte Bildung an einer höheren Fachschule.

Art. 84

Organisation 1 Im Einvernehmen mit den Organisationen der Arbeitswelt kann der Kanton über die zuständige Dienststelle Vorbereitungskurse auf die Prüfungen gemäss vorhergehendem Artikel anbieten. *

Art. 85

Höhere Fachschulen 1 Die höheren Fachschulen werden in einer Verordnung des zuständigen eidgenössischen Departements über die Bildungsgänge an den höheren Fachschulen geregelt.

Art. 86

Eidgenössische Berufsprüfungen 1 Die eidgenössischen Berufsprüfungen und die eidgenössischen höheren Fachprüfungen werden in den einschlägigen Bestimmungen geregelt (Art. 28 Abs. 2 BBG).

Art. 87

Fachausweis und Diplom, Registereintrag 1 Wer die eidgenössische Berufsprüfung bestanden hat, erhält einen Fachausweis. Wer die eidgenössische höhere Fachprüfung bestanden hat, erhält ein Diplom. 2 Der Fachausweis und das Diplom werden vom SBFI ausgestellt. * 3 Das SBFI führt ein öffentliches Register mit den Namen der Inhaber der Fachausweise und der Diplome. * 8 Kapitel Berufsorientierte Weiterbildung

Art. 88

Gegenstand 1 Die berufsorientierte Weiterbildung dient dazu, durch organisiertes Lernen: a) bestehende berufliche Qualifikationen zu erneuern, zu vertiefen und zu erweitern oder neue berufliche Qualifikationen zu erwerben; b) die berufliche Flexibilität zu unterstützen; c) den Wiedereinstieg zu vereinfachen. 9 Kapitel Allgemeine Bestimmungen 9.1 Förderung der Berufsbildung

Art. 89

Unterstützung 1 Stipendien, Ausbildungsdarlehen und Beiträge werden aufgrund der einschlägigen Gesetzesvorschriften ausgerichtet.

Art. 90

Unterkunft 1 Der Kanton kann durch Ausrichtung von Beiträgen die Schaffung und den Ausbau von Unterkünften für Lernende unterstützen. 2 Beiträge dürfen nur Institutionen öffentlichen Nutzens gewährt werden, die für die körperliche und seelische Gesundheit der Pensionäre jede Gewähr bieten und besonders für Lernende bestimmt sind, die den Unterricht der Berufsfachschulen besuchen (die überbetrieblichen Kurse sind ausgeschlossen). 9.2 Subventionen des Staates - Beteiligung des Bundes -

Art. 91 Gemeindebeitrag

Subventionen 1 Der Kanton beteiligt sich im Rahmen der gewährten Kredite angemessen an den Kosten der Berufsbildung, die aus der Anwendung dieses Gesetzes entstehen. Der Kantonsbeitrag wird grundsätzlich ergänzend zu den Beiträgen des Bundes gewährt. 2 Er kann namentlich Hilfen/Subventionen für die Aufgaben nach Artikel 53 Absatz 2 BBG gewähren. 3 Die finanziellen Beteiligungen des Bundes für Dritte werden wenn möglich gemäss einem Satz oder nach Methoden, die der interkantonalen Ebene angepasst sind, verteilt. Das gilt auch für die kantonalen Subventionen, die grundsätzlich den interkantonal vereinheitlichten Modalitäten folgen. 4 Der Kanton ist ermächtigt, einen Teil der finanziellen Beteiligungen des Bundes einzubehalten, damit er sie für ein Konto zur Finanzierung eines Spezialfonds gemäss Artikel 9 FHG verwenden und die langfristigen Investitionen im Zusammenhang mit den Zielen dieses Gesetzes, namentlich die Schulbauten, finanzieren kann. 5 Die Methoden und die Voraussetzungen für Beiträge werden in der Verordnung festgelegt. 6 Für die Fälle, die in diesem Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt wurden, kann der Staatsrat Gebühren und Abgaben festlegen; diese werden im Amtsblatt veröffentlicht.

Art. 92

Zusammenarbeit mit dem SBFI * 1 Die DB ist für die Zusammenarbeit mit dem SBFI verantwortlich, insbesondere für die Ausführung des Bundesgesetzes, die Hinterlegung der Projekte und die Subventionierungsgesuche. Sie verwaltet, im Rahmen der ihr zugeteilten Kompetenzen, die Bundesbeiträge betreffend die Berufsbildung. * Art. 93 * … 9.3 Zivilgerichtsbarkeit - Strafbestimmungen

Art. 94

Zivilgerichtsbarkeit 1 Die Zivilgerichtsbarkeit bleibt bei Streitigkeiten aus dem Lehrvertrag vorbehalten. Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe a (Zuständigkeiten der kantonalen Kommission) bleibt vorbehalten.

Art. 95

Strafbestimmungen 1 Die in den Artikeln 62 und 63 BBG vorgesehenen Strafen werden durch die kantonale Berufsbildungskommission ausgesprochen. Diese untersucht die Angelegenheit und urteilt nach den Bestimmungen der Strafprozessordnung, die in Sachen massgebend ist, welche in die Zuständigkeit der Polizeigerichte fallen. 2 Gegen Strafmassnahmen, die von der Kommission ausgesprochen werden, kann nach den Vorschriften des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege und den Bestimmungen der Strafprozessordnung Beschwerde geführt werden. 3 Disziplinarbefugnisse der Schulbehörden und der Prüfungskommissionen bleiben vorbehalten. 9.4 Räumlichkeiten der Berufsbildung

Art. 96

Gebäude und Einrichtungen 1 Die Gebäude für die Berufsbildung, ihre Einrichtung und ihr Unterhalt gehen zu Lasten des Staates. Die Organisationen der Arbeitswelt können zu Beiträgen verpflichtet werden. 2 Die Gemeinden, auf deren Gebiet die Gebäude errichtet werden, stellen das erschlossene Bauland unentgeltlich zur Verfügung. Sie leisten überdies an die Erwerbs-, Bau- und Ausbaukosten, sowie an Renovationsarbeiten, welche sich auf die Struktur oder die Aussenhülle des Gebäudes beziehen, einen Beitrag von zehn Prozent. * 3 Falls anstelle der Baukosten eine Miete bezahlt werden muss, wird eine Beteiligung der Standortgemeinden für die Mietobjekte erhoben und zwar in

Art. 97 Höhe von zehn Prozent. *

Anforderungen 1 Die Räumlichkeiten für den beruflichen Unterricht müssen in Bezug auf Sicherheit, Hygiene und Gesundheitsschutz mindestens den Bedingungen des Gesetzes über das öffentliche Unterrichtswesen, des Gesetzes über Massnahmen zu Gunsten Behinderter und des Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel entsprechen. 10 Übergangs- und Schlussbestimmungen

Art. 98

Aufhebung bestehenden Rechts 1 Das Gesetz, welches das Bundesgesetz über die Berufsbildung vom 14. November 1984 vollzieht, wird aufgehoben.

Art. 99

Übergangsbestimmungen 1 Bis der Staatsrat neue Bestimmungen erlässt, bleiben folgende Erlasse in Kraft: a) Vollziehungsreglement zum Gesetz, welches das Bundesgesetz über die Berufsbildung vom 20. Februar 1985 vollzieht; b) Reglement betreffend die Berufsschulen des Kantons Wallis vom 26. März 1986; c) Reglement über die Organisation der Berufsmaturität vom 30. Juni 1999; d) Reglement über die institutionelle Anerkennung und die Validierung erworbener Fähigkeiten vom 20. Februar 2008.

Art. 100

Inkrafttreten 1 Dieses Gesetz, das in Anwendung des Bundesrechts erlassen wird, ist mit Ausnahme von Artikel 96 Absätze 2 und 3 nicht dem fakultativen Referendum unterstellt. 2 Der Staatsrat legt das Inkrafttreten des Gesetzes fest. Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Quelle Publikation 13.06.2008 01.09.2008 Erlass Erstfassung BO/Abl. 29/2008, 51/2008 15.09.2011 01.01.2012 Art. 58 aufgehoben BO/Abl. 38/2011, 52/2011 15.09.2011 01.01.2012 Art. 93 aufgehoben BO/Abl. 38/2011, 52/2011 15.09.2011 01.01.2012 Art. 96 Abs. 2 geändert BO/Abl. 38/2011, 52/2011 15.09.2011 01.01.2012 Art. 96 Abs. 3 geändert BO/Abl. 38/2011, 52/2011 16.12.2021 22.04.2022 Art. 6 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 14 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 16 Abs. 2 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 17 Abs. 2, m) aufgehoben RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 17 Abs. 2, n) aufgehoben RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 17 Abs. 2, o) geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 17a eingefügt RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 18 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 18 Abs. 2 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 18 Abs. 3 eingefügt RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 19 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 21 Abs. 4 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 22 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 22 Abs. 3 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 31 Abs. 1, b) geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 37 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 64 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 68 Abs. 2 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 73 Abs. 2 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 74 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 84 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 87 Abs. 2 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 87 Abs. 3 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 92 Titel geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 16.12.2021 22.04.2022 Art. 92 Abs. 1 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Quelle Publikation Erlass 13.06.2008 01.09.2008 Erstfassung BO/Abl. 29/2008, 51/2008 Art. 6 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 14 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 16 Abs. 2 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 17 Abs. 2, m) 16.12.2021 22.04.2022 aufgehoben RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 17 Abs. 2, n) 16.12.2021 22.04.2022 aufgehoben RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 17 Abs. 2, o) 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 17a 16.12.2021 22.04.2022 eingefügt RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 18 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 18 Abs. 2 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 18 Abs. 3 16.12.2021 22.04.2022 eingefügt RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 19 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 21 Abs. 4 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 22 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 22 Abs. 3 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 31 Abs. 1, b) 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 37 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 58 15.09.2011 01.01.2012 aufgehoben BO/Abl. 38/2011, 52/2011 Art. 64 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 68 Abs. 2 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 73 Abs. 2 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 74 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 84 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 87 Abs. 2 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 87 Abs. 3 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 92 16.12.2021 22.04.2022 Titel geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 92 Abs. 1 16.12.2021 22.04.2022 geändert RO/AGS 2022-057, 2022-058 Art. 93 15.09.2011 01.01.2012 aufgehoben BO/Abl. 38/2011, 52/2011 Art. 96 Abs. 2 15.09.2011 01.01.2012 geändert BO/Abl. 38/2011, 52/2011 Art. 96 Abs. 3 15.09.2011 01.01.2012 geändert BO/Abl. 38/2011, 52/2011

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